Ein Graffiti an der Wand, der Vandalismusschaden am Fahrzeug oder das Umschneiden des berühmten „Grenzbaumes“ zum Nachbarn: Zahlreiche Lebenssachverhalte haben nicht nur eine zivilrechtliche (vor allem schadenersatzrechtliche) Komponente, sondern auch eine strafrechtliche. „Wer eine fremde Sache zerstört, beschädigt, verunstaltet oder unbrauchbar macht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit einer Geldstrafe bis zu […]
Autor: Robert
Strafrecht: Wer eine fremde Sache beschädigt
Zivilrecht: Irrtum, List und Drohung
Am Anfang (fast) jedes Zivilprozesses steht der Vertrag (siehe mein Blogartikel zum Vertrag). Entweder pocht der Kläger auf einen Anspruch, den er aus einem Vertragsverhältnis herleiten will, oder er behauptet aber, es wäre zwar einst ein Vertrag zustande gekommen und will er diesen nun im Nachhinein anfechten. Die häufigsten Anfechtungsgründe sind Irrtum, List und Drohung […]
Zivilrecht: Der Vertrag als Rechtsgeschäft
Viele Rechtsstreitigkeiten können vom Beklagten dadurch gewonnen werden, in dem im Zivilprozess hervorkommt, dass zwischen der klagenden Partei und der beklagten Partei gar kein Vertragsverhältnis besteht. Der Vertrag ist ein zweiseitiges bzw. mehrseitiges Rechtsgeschäft, zu dessen Zustandekommen die Übereinstimmung des erklärten Willens zweier (oder mehrerer) Parteien erforderlich ist. Voraussetzungen für einen gültigen Vertragsschluss sind also […]
Von Ungerechtigkeiten in der Justiz
In der Samstagsausgabe der Salzburger Nachrichten, 25.06.2022, hat Rechtsanwaltskollege Dr. Stephan Kliemstein einen Missstand angesprochen, mit dem ich als Rechtsanwalt für Strafrecht beinahe täglich konfrontiert bin: der fehlende Kostenersatz im Strafrecht. Bereits im Erstgespräch kläre ich meine Mandanten umfangreich über das jeweilige Kostenrisiko auf. Zu beachten sind in diesem Zusammenhang die wesentlichen Unterschiede in den […]
Strafrecht: Gerichtszuständigkeit
Strafverteidiger Wels
Zivilrecht: Mitverschulden bei verbaler Provokation
Wird jemand im Rahmen einer Straftat am Körper verletzt, so kann das Verbrechensopfer vorerst im Wege der Privatbeteiligung (siehe auch mein Blogbeitrag über die Privatbeteiligung) Schadenersatzansprüche geltend machen. Zumal im Rahmen der Privatbeteiligung vom Strafrichter jedoch nicht detailliert über jegliche Ansprüche (insb Schmerzengeld) und auch nicht über ein allfälliges Mitverschulden entschieden wird, folgt in der […]
Strafrecht: Gewerbsmäßigkeit erhöht den Strafrahmen
Viele Strafdelikte können auch in einer qualifizierten Art und Weise begangen werden. Eine Qualifikation des Grunddeliktes wirkt sich entweder mildernd oder (teils erheblich) erschwerend auf die zu erwartende Strafe aus. So etwa bei dem (Grund-)Deliktes des einfachen Diebstahls: Gemäß § 127 StGB ist derjenige, der eine fremde bewegliche Sache einem anderen mit dem Vorsatz wegnimmt, […]
Verkehrsrecht: keine Vorschusspflicht im Schadensfall
Ein fremdverschuldeter Verkehrsunfall kann für den Mandanten äußerst ärgerlich und auch zeitaufwändig sein. Bereits im Erstgespräch in meiner Kanzlei habe ich darauf hinzuweisen, dass die durchschnittliche außergerichtliche Abwicklung einer Verkehrsunfallsache ca. zwei bis drei Monate dauert. In jenen Fällen, in denen die Verschuldensfrage strittig ist und auch die Klage eingebracht werden muss, ist mit einer […]
Strafrecht: auch Unterlassen kann strafbar sein
Die überwiegende Anzahl der Strafdelikte setzt ein aktives Tun voraus. So begeht derjenige, der einen anderen am Körper verletzt eine Körperverletzung iSd § 83 StGB und ist derjenige, der sich ein ihm anvertrautes Gut mit dem Vorsatz aneignet, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern, nach § 133 StGB (Veruntreuung) zu bestrafen. Nur ausnahmsweise kann sich ein […]
Familienrecht: Obsorge im Eilverfahren
Beantragt der Kindesvater oder die Kindesmutter gem § 181 ABGB die alleinige Obsorge (und sohin gleichzeitig die Entziehung der Obsorge vom Antragsgegner) bei Gericht, so ist dieser Antrag im sogenannten Außerstreitverfahren abzuwickeln. Im Außerstreitverfahren werden überwiegend privatrechtliche Ansprüche geregelt, denen die Gestaltung von Rechtsbeziehungen mit dauerhaftem Charakter inhärent ist. Es geht also um zukunftsträchtige Entscheidungen […]