Am Anfang (fast) jedes Zivilprozesses steht der Vertrag (siehe mein Blogartikel zum Vertrag). Entweder pocht der Kläger auf einen Anspruch, den er aus einem Vertragsverhältnis herleiten will, oder er behauptet aber, es wäre zwar einst ein Vertrag zustande gekommen und will er diesen nun im Nachhinein anfechten. Die häufigsten Anfechtungsgründe sind Irrtum, List und Drohung […]
Monat: Juli 2022
Zivilrecht: Der Vertrag als Rechtsgeschäft
Viele Rechtsstreitigkeiten können vom Beklagten dadurch gewonnen werden, in dem im Zivilprozess hervorkommt, dass zwischen der klagenden Partei und der beklagten Partei gar kein Vertragsverhältnis besteht. Der Vertrag ist ein zweiseitiges bzw. mehrseitiges Rechtsgeschäft, zu dessen Zustandekommen die Übereinstimmung des erklärten Willens zweier (oder mehrerer) Parteien erforderlich ist. Voraussetzungen für einen gültigen Vertragsschluss sind also […]
Von Ungerechtigkeiten in der Justiz
In der Samstagsausgabe der Salzburger Nachrichten, 25.06.2022, hat Rechtsanwaltskollege Dr. Stephan Kliemstein einen Missstand angesprochen, mit dem ich als Rechtsanwalt für Strafrecht beinahe täglich konfrontiert bin: der fehlende Kostenersatz im Strafrecht. Bereits im Erstgespräch kläre ich meine Mandanten umfangreich über das jeweilige Kostenrisiko auf. Zu beachten sind in diesem Zusammenhang die wesentlichen Unterschiede in den […]