Schlagwort: Rechtsanwalt Zivilrecht

Posted in
Posted in

Zivilrecht: Verkürzung über die Hälfte

Grundsätzlich räumt die Privatrechtsordnung dem Einzelnen weitgehend die Möglichkeit ein, seine rechtlichen Beziehungen zur Umwelt nach seinem eigenen Willen frei zu gestalten (Grundsatz der Privatautonomie). Es kann sohin prinzipiell jeder frei darüber entscheiden, ob er einen Vertrag abschließen will, mit wem und mit welchem Inhalt. Der Gesetzgeber schränkt die Privatautonomie jedoch in Extremfällen ein, so […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Verkürzung über die Hälfte 3 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: das Wohnungseigentum

Es gibt gewisse Rechtsinstitute, die für den Rechtsanwender oft „schwer greifbar“ sind, so auch das Wohnungseigentum. Vielen Mandanten, die sich eine „Wohnung“ kaufen, ist es nicht bewusst, was (in rechtlicher Hinsicht) überhaupt Vertragsgegenstand ist. „Wohnungseigentum ist das dem Miteigentümer einer Liegenschaft oder einer Eigentümerpartnerschaft eingeräumte dingliche Recht, ein Wohnungseigentumsobjekt ausschließlich zu nutzen und allein darüber […]

CONTINUE READING Zivilrecht: das Wohnungseigentum 3 min read
Posted in
Posted in

Strafrecht: Der Täter im Strafrecht

Gemäß § 12 StGB begeht nicht nur der unmittelbare Täter – sohin derjenige, der die Tat persönlich ausführt – die strafbare Handlung, sondern auch jener, der einen anderen dazu bestimmt, die Tat auszuführen, sowie ebenfalls derjenige, der „sonst zu ihrer Ausführung beiträgt“. Grundsätzlich wird daher zwischen dem unmittelbaren Täter, dem Bestimmungstäter und dem Beitragstäter unterschieden. […]

CONTINUE READING Strafrecht: Der Täter im Strafrecht 4 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Irrtum, List und Drohung

Am Anfang (fast) jedes Zivilprozesses steht der Vertrag (siehe mein Blogartikel zum Vertrag). Entweder pocht der Kläger auf einen Anspruch, den er aus einem Vertragsverhältnis herleiten will, oder er behauptet aber, es wäre zwar einst ein Vertrag zustande gekommen und will er diesen nun im Nachhinein anfechten. Die häufigsten Anfechtungsgründe sind Irrtum, List und Drohung […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Irrtum, List und Drohung 3 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Der Vertrag als Rechtsgeschäft

Viele Rechtsstreitigkeiten können vom Beklagten dadurch gewonnen werden, in dem im Zivilprozess hervorkommt, dass zwischen der klagenden Partei und der beklagten Partei gar kein Vertragsverhältnis besteht. Der Vertrag ist ein zweiseitiges bzw. mehrseitiges Rechtsgeschäft, zu dessen Zustandekommen die Übereinstimmung des erklärten Willens zweier (oder mehrerer) Parteien erforderlich ist. Voraussetzungen für einen gültigen Vertragsschluss sind also […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Der Vertrag als Rechtsgeschäft 3 min read
Posted in
Posted in

Von Ungerechtigkeiten in der Justiz

In der Samstagsausgabe der Salzburger Nachrichten, 25.06.2022, hat Rechtsanwaltskollege Dr. Stephan Kliemstein einen Missstand angesprochen, mit dem ich als Rechtsanwalt für Strafrecht beinahe täglich konfrontiert bin: der fehlende Kostenersatz im Strafrecht. Bereits im Erstgespräch kläre ich meine Mandanten umfangreich über das jeweilige Kostenrisiko auf. Zu beachten sind in diesem Zusammenhang die wesentlichen Unterschiede in den […]

CONTINUE READING Von Ungerechtigkeiten in der Justiz 3 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Mitverschulden bei verbaler Provokation

Wird jemand im Rahmen einer Straftat am Körper verletzt, so kann das Verbrechensopfer vorerst im Wege der Privatbeteiligung (siehe auch mein Blogbeitrag über die Privatbeteiligung) Schadenersatzansprüche geltend machen. Zumal im Rahmen der Privatbeteiligung vom Strafrichter jedoch nicht detailliert über jegliche Ansprüche (insb Schmerzengeld) und auch nicht über ein allfälliges Mitverschulden entschieden wird, folgt in der […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Mitverschulden bei verbaler Provokation 2 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Klagen mit einer Stufenklage

In der zivilrechtlichen Prozessführung beziffert man als Rechtsanwalt die Forderung zumeist bereits im ersten Schriftsatz, also in der Klage. Insbesondere in Leistungsklagen ist es zwingend, dass der geforderte Geldbetrag ziffernmäßig angegeben wird. Es kann daher nicht auf ein unbestimmtes „angemessenes Schmerzengeld“, einen „angemessenen Lohn“ oder einen „angemessenen Darlehensbetrag“ geklagt werden (Anm.: Eine Ausnahme gibt es […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Klagen mit einer Stufenklage 2 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Schadenersatz nach Ausrutschen

Ob im Supermarkt an der Kasse, in der Hotellobby, im Fitnessstudio oder im Eingangsbereich eines Bürogebäudes: so facettenreich wie das Leben sind auch die Orte, an denen man ausrutschen und sich (teils schwer) am Körper verletzen kann. Die Frage, wer in solchen Konstellationen haftet, ist jedoch letztlich einzelfallbezogen. Eine pauschale Antwort wäre für meine Mandanten […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Schadenersatz nach Ausrutschen 7 min read
Posted in
Posted in

Zivilrecht: Scheinvertretung und Überschreitung der Vertretungsmacht

Eine juristisch interessante Rechtsfigur, die mir im Rahmen meiner Tätigkeit als Zivilrechts- und Prozessanwalt in letzter Zeit gehäuft begegnet, ist jene des „falsus procurators“ (= Scheinvertreter oder auch lat. wörtlich: „falscher Vertreter“). Prinzipiell handelt jeder Mensch für sich selbst: Jeder muss sich sein (rechtsgeschäftliches) Verhalten zurechnen lassen. So bindet beispielsweise ein zwischen A und B […]

CONTINUE READING Zivilrecht: Scheinvertretung und Überschreitung der Vertretungsmacht 3 min read
Arrow